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Hug Chr_Gemeindenachbarklagen_2008-1.pdf
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Authors: Hug, Christian
Title: Gemeindenachbarklagen im öffentlichen Baurecht
Other Titles: interkommunaler Rechtsschutz im Bauleitplanungs- und Baugenehmigungsrecht nach den Zweibrücken- und Mülheim-Kärlich-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und den BauGB-Novellen 2004 und 2007
Language (ISO): de
Abstract: Baurechtliche Entscheidungen für das Gebiet einer Gemeinde beeinflussen häufig Nachbarkommunen. Da die materiellrechtlichen und prozessualen Maßstäbe für die Beurteilung daraus folgender Konflikte durch Entscheidungen des Gesetzgebers und der Rechtsprechung jüngst an Konturenschärfe verloren haben, untersucht der Verfasser den Umfang des Rechtsschutzes gegen Akte der Bauleitplanung und gegen Baugenehmigungen. Die traditionelle Auffassung, das interkommunale Abstimmungsgebot erhalte "Richtung und Gehalt" aus dem allgemeinen Abwägungsgebot und komme bei "unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art" zum Tragen, wird dabei modifiziert. Präventiver Rechtsschutz gegen Bebauungspläne wird ebenso wie die unmittelbare Durchsetzung von Abstimmungsansprüchen abgelehnt. Mit Folgen für die Normenkontrolle wird vorgeschlagen, die Rechtsnatur von Flächennutzungsplandarstellungen differenziert neu zu bestimmen. Unter kritischer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung ("Weichenstellungsbild") wird für den Rechtsschutz gegen Baugenehmigungen ein auch auf Art. 28 Abs. 2 GG aufbauendes Modell entwickelt.
Subject Headings: Recht
Bauleitplanung
Baugenehmigung
Nachbargemeinde
Rechtsschutz
URI: https://sfbs.tu-dortmund.de/handle/sfbs/1052
Issue Date: 2009-10-02T06:17:09Z
Rights: Dieses Werk wurde mit freundlicher Genehmigung des Verlages in PC-lesbare Form für Sehgeschädigte übertragen. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Kopien davon anzufertigen, an Dritte weiterzugeben oder sie zu gewerblichen Zwecken zu verwenden. Der Nutzer haftet für jeglichen Schaden, der durch Missbrauch der Blindenausgabe dem Verlag entsteht.
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